AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 – Vertragspartner
Auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt zwischen dem Kunden und
Textilschmiede GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Hasenauer
Frankfurter Str. 5
36124 Eichenzell-Löschenrod
E-Mail: info@textilschmiede.de
Telefon: +49 6659 54 101 54
– nachfolgend der Anbieter genannt – ein Vertrag zustande.
§ 2 – Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf und das Bedrucken von Textilien und anderen Waren zu Werbezwecken an Gewerbekunden und Verbraucher.
(2) Einzelheiten zu den angebotenen Produkten und Dienstleistungen als Festpreisangebot können jederzeit auf der Homepage des Anbieters zu den jeweils aktuell gültigen Konditionen eingesehen werden.
(3) Im Regelfall erstellt der Anbieter auf Kundenanfrage hin ein individualisiertes Angebot.
§ 3 – Vertragsschluss
(1) Die vom Anbieter online eingestellten Waren sind als unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden zu verstehen. Erst mit der schriftlichen oder per Mail erfolgenden Auftragsbestätigung durch den Anbieter kommt ein Vertrag mit dem Kunden zustande.
(2) Die Stellung einer Anfrage zu Preisen und Konditionen durch den Kunden kann mündlich und am Geschäftssitz des Anbieters vor Ort, per Telefon und per E-Mail erfolgen.
(3) Der Anbieter bestätigt ihm den Vertragsinhalt auf demselben Weg. Bei einem Vertragsschluss via Telefon oder auf anderer Weise mündlich erfolgt, behält der Anbieter es sich vor, die getroffenen Vereinbarungen schriftlich, per Fax oder E-Mail zu fixieren und dem Kunden zukommen zu lassen. Diese schriftliche Bestätigung gilt als vereinbarter Vertragsinhalt, sofern der Kunde nicht unverzüglich nach Erhalt widerspricht.
§ 4 – Verzug des Kunden
(1) Nimmt der Kunde die Ware nicht wie vereinbart ab, so hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz vom Kunden zu verlangen, wenn er diesen zuvor durch Setzung einer angemessenen Nachfrist in Verzug gesetzt hat und diese Frist erfolglos abgelaufen ist.
(2) Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter behält sich vor, ab der zweiten Mahnung pro Mahnschreiben eine Gebühr von 5,00 € zu erheben. Kommt es bei der Bezahlung per Lastschrift zu Rücklastschriften, stellt der Anbieter dem Kunden für jeden solchen Fall eine Gebühr von 8,00 € in Rechnung. Während des Zahlungsverzugs werden weitere Aufträge desselben Kunden nur noch gegen Vorkasse ausgeführt.
§ 5 – Lieferung und Lieferbedingungen
(1) Der Anbieter liefert im Regelfall aus dem Lager eines Dritthändlers. Die Lieferfrist beträgt sodann höchstens sechs Wochen. Die Lieferung erfolgt jedoch stets schnellstmöglich. Genannte Lieferfristen sind – sofern nicht anders angegeben – stets unverbindlich. Im Falle einer abweichenden Lieferfrist, die durch die individuelle Werbeproduktion bedingt ist, wird der Kunde rechtzeitig vorher informiert.
(2) Ist ein Artikel im Zeitpunkt der Bestellung nicht vorrätig, wird der Kunde hierüber umgehend informiert und über den zu erwartenden Lieferzeitpunkt informiert. Dieser versteht sich als regelmäßiger Richtwert, führt jedoch nicht zu einer verbindlichen Zusicherung zu Gunsten des Bestellers.
(3) Kommt es zu Lieferverzögerungen, so haftet der Anbieter nur für eigenes Verschulden, nicht aber für Ursachen, die außerhalb seiner eigenen Geschäftssphäre, sondern vielmehr im Einflussbereich seines Lieferanten liegen.
(4) Der Warenversand erfolgt ab dem jeweiligen Produktionsstandort und nach Wahl des Anbieters per Post, Paketdienst oder Spedition. Die Kosten des Versands trägt der Kunde. Der Warenversand erfolgt grundsätzlich unversichert. Wünscht der Kunde eine Transportversicherung, kann der Anbieter dies nur dann berücksichtigen, wenn der Kunde ihn bei der Bestellung von vorne herein hierauf hinweist. Entstehende Zusatzkosten hierfür hat der Kunde zu tragen.
§ 6 – Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Das Angebot auf unserer Homepage richtet sich an gewerbliche Kunden und private Endverbraucher. Alle ausgewiesenen Preise sind daher brutto angegeben und verstehen sich bereits inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die jeweils anfallenden Lieferkosten entsprechen den beim Warenangebot gemachten Angaben und werden dem Kunden abhängig von Größe und Gewicht der Bestellung bereits vor Abschluss des Bestellumfangs angezeigt.
(3) Der Anbieter akzeptiert Zahlungen per Direktüberweisung, Kreditkarte und Barzahlung gegen Quittung, sofern der Kunde die gekaufte Ware am Geschäftssitz des Verkäufers vor Ort selbst abholt.
(4) Der Anbieter behält es sich vor, dem Kunden Zahlung auf Rechnung – mit oder ohne Vereinbarung einer Anzahlung – als weitere Option einzuräumen. In diesem Fall kommt der Kunde 10 Tage nach Erhalt der Lieferung in Zahlungsverzug.
(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum des Anbieters.
§ 7 – Widerrufsrecht
(1) Der Anbieter ist zur Einräumung eines Widerrufsrechts für gewerbliche Kunden nicht verpflichtet und gewährt ein solches auch nicht per Vertrag.
(2) Endkunden, die nach dem Gesetz als Verbraucher einzustufen sind, wird ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften hierfür eingeräumt. Dieses ist jederzeit gesondert unter (Link einfügen) einsehbar. (an dieser Stelle müssen Sie Ihre Widerrufsbelehrung verlinken. Diese sollte als eigener Menüpunkt über Ihre Homepage abrufbar sein).
(3) Der Kunde trägt die Kosten des Rückversands der Ware, sobald er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat.
§ 8 – Gewährleistung, Haftung und Schadensersatz
(1) Dem Kunden stehen im Falle von Sach-, Rechts- und Werkmängeln die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Ist der Kunde Gewerbetreibender, wird die Gewährleistungsfrist für alle Fälle auf ein Jahr ab erfolgter Leistung verkürzt.
(2) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
(3) Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszwecks notwendigerweise erfüllt werden müssen.
(4) Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
(5) Der Anbieter übernimmt darüber hinaus keine Beschaffenheitsgarantien. Dem Kunden ist bekannt, dass die individuell erstellten Werbeaufdrucke auf den Waren minimale Produktionsfehler aufweisen können. Auf diese wird er bei der Bestellung im Einzelnen hingewiesen und kann hieraus keine Gewährleistungsansprüche ableiten. Dem Kunden ist bekannt, dass es bei wiederholten Aufträgen zum selben Gegenstand zu minimalen Abweichungen in Farbe und Ausführung kommen kann. Dies ist technisch bedingt und begründet keinen Fall der Mängelgewährleistung.
(6) Bevor der Anbieter mit einem individuellen Kundenauftrag in Produktion geht, lässt er dem Kunden eine Druckvorschau zukommen. Erst wenn der Kunde diese überprüft und durch Erklärung in Textform zum Druck freigegeben hat, gibt der Anbieter die Produktion frei. Sollten zu diesem Zeitpunkt noch Rechtschreib- oder andere Fehler in der Vorlage befindlich sein, haftet der Anbieter hierfür nicht.
(7) Werden für einen Druckauftrag eigene Textilien des Kunden verwendet, so hat dieser dafür Sorge zu tragen, dass diese lose und ohne Einzelverpackung beim Anbieter oder dem Produktionsstandort angeliefert werden. Mehraufwand für die Entfernung von unnötigem Verpackungsmaterial kann dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
(8) Bei Bestellung einer bestimmten Stückzahl behält sich der Anbieter eine Minderproduktion von bis zu 2 % vor. Dies kann aus technischen Gründen in Einzelfällen vonnöten sein. Der Kunde zahlt in solchen Fällen einen reduzierten Preis, hat aber keinen Anspruch auf eine Nachlieferung der fehlenden Exemplare.
§ 9 – Urheber- und Markenschutz
(1) Der Anbieter führt Druckaufträge des Kunden rein auftragsbasiert aus, ohne diese einer ausführlichen inhaltlichen oder rechtlichen Überprüfung im Einzelfall zu unterziehen. Hierzu ist er nicht verpflichtet. Der Kunde sichert daher vorab zu, im Besitz sämtlicher Schutz- und Markenrechte in Bezug auf verwendete Abbildungen, Schriftzüge und sonstige für den Druck beauftragte Motive zu sein.
(2) Der Anbieter kann nicht haftbar gemacht werden, sollte es durch die Verwendung eines Druckmotivs dennoch zur Verletzung von Marken-, Bild-, Schutz- oder Patentrechten Dritter kommen. Sollte eine Markenrechtsverletzung jedoch offensichtlich oder eine Berechtigung des Kunden aus berechtigtem Grund erkennbar fraglich sein, behält es sich der Anbieter vor, einen Druckauftrag abzulehnen, bis der Kunde seine Berechtigung nachgewiesen hat.
(3) Kommt es zur Verwendung eigener Motive, Vorlagen und geschützter Marken des Anbieters, so darf der Kunde diese weder nachahmen, noch unautorisiert vervielfältigen oder weitergeben. Im Falle der Zuwiderhandlung hat der Kunde eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % des Auftragswerts zu zahlen.
§ 10 – Sprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Der Vertrag kommt ausschließlich in Deutsch zustande. Auch die weitere Durchführung des Vertrages erfolgt in deutscher Sprache.
(2) Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, der Sitz des Anbieters.
§ 11 – Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Für den Fall, dass einzelne Teile dieser AGB rechtlich unwirksam sind oder werden sollten, werden diese durch die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.